SO MACHEN WIR DAS. FÜR NIEDERSACHSEN. – Unser Slogan für die Landtagswahl am 20. Januar 2013 ist auch der Titel des Regierungsprogramms 2013-2018, dessen Entwurf der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen am vergangenen Freitag, genau sechs Monate vor diesem Wahltermin, beschlossen und in die Antragsberatung gegeben hat. Der Entwurf unterstreicht die erfolgreiche Regierungsarbeit der CDU in einer eindrucksvollen BILANZ. Vor allem gibt er den Niedersachsen aber PERSPEKTIVEN mit Augenmaß.
Schwerpunkte sind der Schulden-Stopp ab 2017, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Internet-Breitbandnetze, der steigende Fachkräftebedarf am Arbeitsmarkt, die Stärkung von Handwerk und mittelständischer Wirtschaft, die medizinische Versorgung überall im Flächenland Niedersachsen sowie die Qualität der Bildung. Wir haben den Anspruch, Niedersachsen weit über das Jahr 2013 hinaus zu regieren. Das vorgelegte Regierungsprogramm wollen wir in den kommenden Jahren umsetzen. Daher machen wir keine unhaltbaren Versprechungen. Was wir versprechen, können und werden wir halten. Das Programm macht deutlich: Die CDU in Niedersachsen ist die Partei für das gesamte Land. Wir sorgen für sichere und stabile Verhältnisse in der Fläche und in den Städten Niedersachsens.
Entstanden ist dieses Regierungsprogramm in einem intensiven Dialog-Prozess mit unseren Mitgliedern, Fachpolitikern, Experten und interessierten Bürgern. Unser NiedersachsenFORUM 2020 mit neun Fachkongressen und Livestream-Übertragung im Netz haben mehr 2000 Teilnehmer vor Ort und knapp 4000 im Netz genutzt, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu diskutieren.
- Eine Zusammenfassung aller Anregungen und Fragen haben wir im Internet veröffentlicht: http://www.cdu-niedersachsen.de/sites/default/files/dokumente/LTW2013/NiedersachsenFORUM/NiedersachsenFORUM2020_Fragen_Komplett_web.pdf
- Weiter Informationen zum NiedersachsenFORUM 2020 finden Sie hier:
http://www.cdu-niedersachsen.de/niedersachsenforum2020
Jetzt haben die Mitglieder der CDU erneut das Wort. Die Vereinigungen und Verbände der Landes-CDU haben bis zum 24. August 2012, 12 Uhr, Zeit, um den Entwurf zu diskutieren und zu beraten sowie Änderungs- und Ergänzungsanträge einzureichen. Der CDU-Landesparteitag am 12. und 13. Oktober 2012 in Celle wird das Regierungsprogramm abschließend beraten und beschließen.
- Medieninformation der CDU in Niedersachsen zum Regierungsprogramm-Entwurf:
http://downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/regprog/PM_Regierungsprogramm.pdf - 50 Leuchttürme aus dem Regierungsprogramm-Entwurf:
http://downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/regprog/50_Leuchtt%C3%BCrme.pdf - 20 Perspektiven für Niedersachsen: Das Flugblatt zum Regierungsprogramm-Entwurf:
http://downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/regprog/20_Projekte.pdf - Der Entwurf des Regierungsprogramms der CDU in Niedersachsen: Erfolge und Zukunftsperspektiven für die Menschen im Land auf 89 Seiten:
http://downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/regprog/CDU-RegProgramm.pdf
„In den Umfragen steckt viel Lob für den Ministerpräsidenten und die Landesregierung.“
In den vergangenen Wochen haben verschiedene Medien wiederholt Umfragen zur politischen Stimmung in Niedersachsen veröffentlicht. Zuletzt wurde am vergangenen Donnerstag einer Internet-Umfrage des Instituts YouGov in Auftrag von BILD-Hannover und Radio ffn veröffentlicht. Die sog. Sonntagsfrage (Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre?) spielt in der öffentlichen Diskussion immer die wesentliche Rolle. In der Bewertung der Sonntagsfrage empfehle ich jedoch Gelassenheit. Denn diese Frage hat, sechs Monate vor einer Landtagswahl, faktisch keine Aussagekraft. Die Wähler entscheiden sich immer später, ob sie wählen gehen und wen sie wählen wollen. Analysen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben ergeben, dass sich fast 40 Prozent der Wähler erst in der Woche vor der Wahl entschieden haben.
Von größerem Interesse bei Umfragen dieser Art sind Fragen nach der Zufriedenheit/ Unzufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung und nach dem direkten Vergleich der Spitzenkandidaten. Diese Werte dominieren die spätere Wahlentscheidung klar. Und hier gilt: Die entscheidenden Punkte macht die CDU!
56 Prozent der von YouGov im Internet befragten Wähler in Niedersachsen sind zufrieden (sehr/ eher/ teils zufrieden) mit der Arbeit der CDU/FDP-Landesregierung. Nur 38 Prozent sind unzufrieden (eher/ sehr unzufrieden) mit ihrer Arbeit. Dieses hohe Maß an Zufriedenheit erreichen nur wenige Landesregierungen in Deutschland. Die Werte sind regelmäßig deutlich schlechter, da von amtierenden Regierungen häufig viel mehr erwartet wird und die Arbeit kritisch begleitet wird. Die guten Werte der CDU-geführten Landesregierung in Niedersachsen geben daher Rückenwind für unsere Arbeit. Sie lassen eindeutig den Schluss zu: Es gibt keine Wechselstimmung!
Gleiches gilt für den direkten Vergleich zwischen Ministerpräsident David McAllister und seinem Herausforderer, dem Parteivorsitzenden der SPD-Niedersachsen. In der sog. Direktwahlfrage liegt der Ministerpräsident weiterhin deutlich vor seinem Herausforderer. David McAllister wird als kompetenter eingeschätzt, er ist deutlich beliebter und mit Abstand bekannter.
Die Bewertungen der Umfragen der vergangenen Monate hat Ministerpräsident David McAllister so zusammengefasst: „Keep calm and carry on.“ Frei übersetzt: „Bleib gelassen und arbeite weiter.“
Die Umfragen bestätigen allesamt eindrucksvoll den großen Rückhalt unseres Ministerpräsidenten in der Bevölkerung. Eine klare Mehrheit würde sich im Direktvergleich für ihn und gegen den SPD-Parteivorsitzenden entscheiden. Über die Zufriedenheit der Niedersachsen mit der Arbeit unserer Landesregierung können wir uns ebenso freuen. Das bringtSchwung für die Arbeit der kommenden Monate und für den dann folgenden Wahlkampf.
Wer hart und erfolgreich für die Menschen in Niedersachsen arbeitet und wer unserem Land neue Perspektiven gibt, der wird dafür belohnt werden. Davon bin ich fest überzeugt. Daher gehen wir optimistisch in die Sommerpause. Gut erholt und voller Tatendrang werden wir dann weiter hart und mit Freude für die Menschen arbeiten.
In den Wahlkampf starten wir mit dem CDU-Landesparteitag am 12. und 13. Oktober 2012 in Celle. Dort wählen wir unseren Spitzenkandidaten und dort beschließen wir unser Regierungsprogramm, das dem Land neue Perspektiven unter Führung der CDU gibt. Die kommenden Monate werden wir dafür nutzen, intensiv und bei jeder Gelegenheit über unsere Erfolge zu sprechen und zu vermitteln, wie wir Niedersachsen weiter voran bringen wollen.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich jetzt schöne Ferien und einen sonnigen und erholsamen Sommer.
Ihr Ulf Thiele
In der Kolumne “Innenansichten” kommentiert Generalsekretär Ulf Thiele aktuelle politische Ereignisse aus seiner Sicht