Soziale Leistungen gut im EU - Vergleich

 

 

 

Der vorläufige Bericht der Vereinten Nationen über die soziale Lage in Deutschland fällt ein kritisches Urteil. Die statistischen Daten sprechen jedoch eine andere Sprache: Weder bei der Arbeitslosigkeit noch in der Kinderarmut liegt Deutschland im europäischen Vergleich unter dem Durchschnitt.
 
Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren auch im Angebot an sozialen Leistungen positiv entwickelt. Das ist weltweit hoch anerkannt. Das Rentensystem ist demografiefest. Kinderbetreuung und Ganztagsschulen werden ausgebaut. Die Jugendarbeitslosigkeit ist mit Abstand eine der niedrigsten weltweit. Auch die Beschäftigungszahlen erreichen hierzulande immerzu neue Rekordwerte. Selbst die Langzeitarbeitslosigkeit sinkt.
 
Die Daten aus der europäischen Statistik zeigen: Die Armutsgefährdungsquote für Kinder unter 18 Jahren beträgt in Deutschland 15 Prozent, in der gesamten EU rund 20 Prozent und in der Eurozone mit 17 EU-Mitgliedstaaten 19 Prozent.
 
Und die Quote der Jugendlichen, die in Deutschland ohne Abschluss die allgemeinbildenden Schulen verlassen, liegt mit 11,9 Prozent eines Altersjahrgangs deutlich unterhalb des gesamteuropäischen Durchschnitts von 14,1 Prozent.
 

 

 

 

 

Jeder vierte Euro fließt in die soziale Sicherung

 
Deutschland gibt rund 27,7 Prozent seines Bruttoinlandprodukts (BIP) für die soziale Sicherung aus. Das BIP berechnet sich aus dem Gesamtwert aller Güter und Dienstleistungen, die im Inland hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen.
 
Die osteuropäischen Mitgliedstaaten wie Polen, Slowenien, Lettland, Rumänien bringen deutlich unter 20 Prozent auf. Westeuropäische Länder Frankreich (30,5), Schweden (29,7), Dänemark (28,9), Niederlande (28,4) und Österreich (28,0) wenden etwas mehr auf als Deutschland.
 
Um Kinder aus Familien mit geringem Einkommen oder im Bezug von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe nachhaltig zu unterstützen, hat die Bundesregierung das Bildungspaket beschlossen. Damit wird beispielsweise das warme Mittagessen in Schulkantinen bezuschusst oder auch Nachhilfe gefördert.
 

Bürgerinnen und Bürger sind gefordert

 
Die Politik beschäftigt , dass auch in Deutschland Kinder ohne Frühstück zur Schule gehen, dass Migranten Vorurteilen ausgesetzt sind und Langzeitarbeitslose schwer eine Arbeitsstelle finden. 
 
Dennoch kann der Staat nicht alles richten. Bürgerinnen und Bürger sind gefordert, selbst Verantwortung zu übernehmen: Eltern für ihre Kinder, Schülerinnen und Schüler für ihre Leistungen, Arbeitslose für ihre Bemühungen, eine Stelle zu finden, und alle, einander mit Toleranz und Respekt zu begegnen.
 

Internationale Vergleiche sind schwierig und fehleranfällig

 
Bereits im europäischen Raum ist es aufwändig, statistische Daten miteinander zu vergleichen. Noch schwieriger ist es im internationalen Kontext, wobei die Daten höchst wahrscheinlich auf verschiedene Art und Weise erhoben wurden.

Der zuständige VN-Ausschuss für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte tagte im Mai. Alle fünf Jahre muss Deutschland Bericht erstatten. Angehört werden außer der Bundesregierung auch Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen, wie zum Beispiel Attac.

Die Gutachter kommen aus 18 Staaten, darunter Ägypten, Weißrussland, Kamerun, Kolumbien, Indien und Russland. Sie bewerten die unterschiedlichen Politikbereiche anderer Staaten auf Grundlage der Anhörungen und verfassen den Bericht. Dieser stützt sich auf Fakten und Medienberichte, die von den berichterstattenden Organisationen verwendet wurden.

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